Rechtsprechung
| BGH, 20.01.1955 - 4 StR 530/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 20.01.1955 - 4 StR 530/54
Welche weiteren Beweismittel der Strafkammer zur Verfügung standen und inwiefern sich deren Benutzung nach der Beweislage dem Tatrichter aufdrängen musste, führt die Revision nicht aus; die Rüge ist daher unbeachtlich (BGHSt 2, 168). - RG, 05.07.1910 - II 420/10
Welche Wirkung hat die Erklärung eines unter Aussetzung der Beeidigung …
Auszug aus BGH, 20.01.1955 - 4 StR 530/54
Die Strafkammer war deshalb rechtlich nicht gehindert, die frühere Bekundung zu verwerten (RGSt 44, 44).